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JUSTIZGESCHWÜRE

12. JUN 2012		Geschwüre im Rechtswesen gibt es, weil unsere Gesellschaft Juristen rechtsblind vertraut. Das ist bequem. Der KFZ-Haftpflicht- Risiko-Notstand ist eine gewaltige, krankhafte Entartung. Deutsche Versicherer sollen nach dem Willen des Gesetzgebers das finanzielle Risiko Einzelner auf die Schultern einer großen Gemeinschaft verteilen. Bei 2,5 Mio. Verkehrsunfällen jährlich kommt da einiges zusammen. Bis zum Jahrtausendwechsel wurden so viele Unfallopfer auf deutschen Straßen getötet, dass sie und ihre direkten Angehörigen eine Menschenkette um den Äquator bilden könnten. Ein 800 km/h schneller Jet würde zwei Tage und zwei Nächte nur über sehr viele traurige Menschen fliegen. Man muß sich das mal vorstellen. Durchschnittlich wird ein "Autofahrerleben" von 3 Unfällen belastet. Viele sind mit schwerwiegenden Folgen verbunden. Ein großer Teil mit Dauerschäden, weil viele Menschen zu schnell oder berauscht fahren und Regierende immernoch effektive Präventionsmaßnahmen ignorieren.
		Weil nur haftpflichtversicherte Kraftfahrzeuge für den Straßenverkehr zugelassen werden und in Deutschland vieles in geordneten Bahnen abläuft, glauben Verkehrsteilnehmer, sie seien ausreichend gegen den gefährlichen Individualverkehr abgesichert. Ein Irrtum mit fatalen Folgen für die gesamte Justierung unserer Gesellschaft! Untersucht man x-beliebige Fälle, ob sie tatsächlich nach Vertrag und Gesetz entschädigt wurden, stellt man vor allem fest, dass die Hauptzielgruppe gar nicht abgesichert ist. Schuldlos schwer Geschädigte erhalten zwar Entlastungzahlungen, doch ist die letztlich gezahlte Summe, meist ein Vergleichsbetrag, so gering, dass gar keine Entschädigung stattfindet! Vermutlich gibt es deshalb keine Erhebungen. Die am schlimmsten Betroffenen legen insgesamt sogar drauf und fallen der Gemeinschaft der Steuerzahler zur Last. Dass Verkehrsteilnehmer nur für Unfälle abgesichert sind, deren Kosten sie im Notfall selbst tragen könnten, weiß kaum jemand. Wieviel Geld wir einsparen könnten durch Verzicht auf überflüssige Rechtsstreite und effektivere Prävention, ahnen nur wenige. Das Ausmaß der mangelhaften Entschädigung zeigt sich, erfahren Betroffene, welche Rechte ihnen verschwiegen wurden.
		Um sich davon zu überzeugen, dass die hier erhobenen Vorwürfe den Tatsachen entsprechen, genügen 3 einfache Fragen an Geschädigte: 1. Haben der Esatzpflichtige bzw. die Justiz den Zustand hergestellt, der bestehen würde, wenn der zum Ersatze verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre? 2. Klärte der Anwalt über diese Maßgabe des Gesetzes so rechtzeitig auf, daß er über alle entstandenen Schäden informiert werden konnte? 3. Informierte der Anwalt über die beiden "Schlüsselrechte", die den Erfolg jeglicher Rechtsverwirklichung maßgeblich und entscheidend mitgestalten? In der Regel werden Mandanten nur scheibchenweise informiert, um sie abhängig zu halten. Anwälte sind deshalb oft über die sog. Primärhaftung hinaus zum Schadensersatz verpflichtet. Die wenigsten Rechtsanwälte können nachweisen, daß sie alles unternommen haben, um ihre Mandanten auf dem kürzesten und sichersten Weg zu den Zielen unserer Rechtsordnung zu bringen! Bisher gibt es keine Hinweise, die diesen schwerwiegenden und folgenreichen Vorwurf gegen Anwälte entkräften könnten. Wer weder Ziel noch die wichtigsten Regeln des Rechtsverkehrs kennt, kann die Helfer der Rechtsverwirklichung nicht kontrollieren.
		Dieser unmenschliche, bisher nicht erkannte Zustand ist Rechtsanwälten, Gutachtern und Richtern geläufig. Massenhafte Zermürbungsfälle, deren besorgniserregende Häufung auch schon den Rechtsausschuss der SPD-Bundestagsfraktion beschäftigte ohne nennenswerte Entlastung für Betroffene, ihre Familien, belasten unser Zusammenleben und unsere Volkswirtschaft immens. Bei der Wiedergutmachung von Medizinschäden ist ähnliches zu beklagen, während harmlose Bürger, die auf ihrer Homepage den Ausschnitt einer Straßenkarte abgebildet haben, wegen Verletzung des Urheberrechts mit strafbewehrten Unterlassungserklärungen traktiert werden konnten. Hier hat die Justiz oft innerhalb weniger Tage mit hohen Kosten erbarmungslos Rechtsansprüche durchgesetzt, sodaß sich ein einträgliches Geschäft für Anwälte entwickelte und die Piratenpartei viel Aufmerksamkeit bekam wegen ihrer Absicht, zäsuresk ins Urheberrecht einzugreifen.

Fehlentwicklungen dieser Ausmaße können nur entstehen,
wenn das Volk und Medien als Kontrollinstanzen unserer Gesellschaft
massenhaft ignorieren, daß Juristen den selben "Unrechtverstärkern" unterliegen wie Menschen,
die sie richten sollen. Denn dann können Juristen ihr Gewaltmonopol mit breiter Rückendeckung durch Kollegen nutzen.
Ihre Selbstgefälligkeit, ihre Überheblichkeit "verhintern" notwendige Kontrollen so machtvoll unter Missbrauch
des ihnen entgegengebrachten Vertrauens, dass effektivste Gegenmaßnahmen keine Chancen haben.

Folgende Veröffentlichung zum KFZ-Haftpflicht-Irrtum wurde im Forum des Bundesverbandes der FDP gelöscht.
Sie sollte eine Diskussion zu diesem bisher nie gründlich aufgearbeiteten Problemfeld anschieben.
Sollte die FDP keine Stellungnahme abgeben zu dieser unglaublichen Verletzung der Meinungsfreiheit,
ist sie für die Zukunft Deutschlands unzumutbar. Denn hier wurde auf eine jahrzehntelange,
systematische Verletzung wichtiger Grundrechte sehr vieler bemitleidenswerter
Menschen hingewiesen, gegen die bisher keine politische Partei
etwas Wirksames unternommen hat.

 

>> Risiko-Notstand: Haftpflicht-Entschädigungen
geschrieben von: lawinator (IP gespeichert)
erstellt am: 26. May 2012 16:02

Aktuelle Veröffentlichungen im Internet weisen auf eine gewaltige Fehlentwicklung in unserer Gesellschaft hin:

Die "Selbstunterhaltungsgemeinschaft" von Haftpflicht-Schadensbearbeitern, Rechtsanwälten, Staatsanwälten, Gutachtern und Richtern sowie Kräfte der Exekutive (z. B. Polizei, Aufsichtsorgane) kooperieren seit vielen Jahren so erfolgreich, daß sie nicht mal glaubhaft machen können, dass die Hauptzielgruppe jeglicher Risikoabsicherung über Versicherungen halbwegs korrekt nach Vertrag und Gesetz entschädigt wird.

Betroffen sind bemitleidenswerte Opfer unserer Wohlstandsgesellschaft. Mehr als 100.000 Menschen jährlich legen wegen ihres Vertrauens in unseren Rechtsstaat und zu großer Hoffnungen auf Menschlichkeit drauf bei ihrem Bemühungen um Wiedergutmachung fremd verschuldeter Schäden! Viele verlieren ihre sozialen Kontakte und fallen nicht selten dem Steuerzahler zur Last, weil das System mehr Schäden produziert als Entlastung für die eigentlichen "Adressaten dieser Massenveranstaltung"!

Was an Zermürbungsfällen bekannt geworden ist über Medien und Internet, weist auf systematisches Versagen hin. Ich glaube nicht, daß die deutsche Versicherungswirtschaft genügend Fälle vorweisen kann, die korrekt reguliert worden sind, um Zermürbungsfälle als unvermeidliche Ausreißer ihrer Massenabwicklung rechtfertigen zu können.

Nachdem mit dieser gewaltigen Fehlentwicklung, die sämtliche Verkehrsteilnehmer belastet, sehr viel Gift in unsere Gesellschaft gepumpt wurde und weiter wird, ungeheure volkswirtschaftliche Ressourcen verschwendet werden, überdies seit vielen Jahren nutzbare effektive Präventionsmöglichkeiten für "Primär- und Sekundärschäden" ignoriert werden, würde mich interessieren, was die FDP als mitverantwortlicher Steuerhebel gegen dieses skandalöse Abgreifer- und Beschei§er-System unternommen hat bzw. unternehmen will.

Natürlich kann man auch diese Feststellungen von mir als absurde Behauptungen abtun. Wer sich die Rechtsaufklärung der Anwaltschaft anschaut, wird feststellen, daß selten umfassend über den § 249 BGB aufklärt wird. Die meisten Fälle, die von den Versicherungsgesellschaften erledigt werden, enden in Vergleichen. Und wer Geld aus unserer Gesellschaft zieht für irgendwelche Leistungen, hat zu gewährleisten, dass diese den Erwartungen entsprechen. Bis heute gibt es keine zuverlässige, neutrale, objektiv Erhebung, die meine Feststellungen entkräften könnten, aber jede Menge öffentlich angeprangerte Zermürbungsfälle.

Die bislang bewegendste Filmdoku zu diesem gewaltigen Missstand, der seit Jahrzehnten machtvoll totgeschwiegen bzw. verharmlost wird mit dem Hinweis auf bedauerliche Einzelfälle, wurde vom SWR für die Sendereihe [betrifft] produziert: Versichert und verschaukelt Eventuell muß der Dreiviertelstundenfilm im Archiv gesucht werden. Er liefert auch interessante Fakten, beispielsweise, daß das Sozialgericht Düsseldorf Begutachtungskategorien entwickeln lässt, weil es jährlich 5 Mio. Euro für Gutachten ausgibt, die häufig zur Rechtsstreitvergrößerung führen, und daß Deutschland mit sehr hohem Risikobewusstsein die reichsten Herren im Lande mit 650 Millionen Versicherungsverträgen unterhält ...

Was Juristen versaubeuteln, biegen Politiker zurecht. Noch hält sich ja die Mehrheit an Gesetze ... - Dagegen gibt es nur eines:
Mächtige fragen "WOZU INTERESSIERT SIE DAS UND MIT WELCHEM RECHT BEANSPRUCHEN SIE MEINE ZEIT?"
Mehr JUSTIZKLARHEIT für alle Bürger ...!! - Dann wird alles gut.
Sogar Du!

Nationaler Verunsicherungsschock
geschrieben von: lawinator (IP gespeichert)
erstellt am: 27. May 2012 11:40

Dort ist ein bisschen mehr los ...
[news.piratenpartei.de]
Liegt vielleicht am Wind ...

Mal eine Frage an den Justiz-Experten: "wie sollte man im Falle...
geschrieben von: fazit (IP gespeichert)
erstellt am: 27. May 2012 11:51

... des Fußballspiels Berlin-Düsseldorf entscheiden?" Wiederholung oder nicht?

Re: Mal eine Frage an den Justiz-Experten: "wie sollte man im Falle...
geschrieben von: lawinator (IP gespeichert)
erstellt am: 27. May 2012 20:03

Kannst Du deine Frage mit dem Thema verbinden, antworte ich dir. Ansonsten stehe ich voll hinter der Moderation: "In diesem Forum dürfen leider nur registrierte Nutzer schreiben."

Hinweis ans rechtsblinde Volk, das mehr und mehr vom Verlinken lebt
geschrieben von: lawinator (IP gespeichert)
erstellt am: 28. May 2012 13:04

Ich hätte nichts dagegen, wenn wir alle Rechtsstreitigen abwickeln würden wie Fußballspiele, sofern der überwiegenden Mehrheit das dauerhaft Recht wäre und sie für eine Entscheidung dazu der Wahrheit entsprechend aufgeklärt wäre.

Bis jetzt wissen Geschädigte, die von Versicherern entschädigt werden sollen aber nicht mal, was auf sie zukommt! Sie rechnen damit, dass ihnen die mächtige Justiz hilft und dann passiert, was nach Vertrag und Gesetz zugesichert ist.

Freilich könnte man auch noch so knifflige Fußballrechtsstreite durch Orientierung an der Wahrheit und der Gerechtigkeit auflösen. Problem wäre hier nur, daß die meisten Menschen glauben, sie hätten eine intakte Wahrnehmung und ihr "ordentliches Gefühl" Gerechtigkeit würde auch von den meisten anderen geteilt, mit denen sie was gemeinsam tun.

Mein im Grunde sehr einfaches Wissen für eine praktikable Umsetzung einer solchen Vorgehensweise stößt auch hier auf machtvolle Gegeninteressen. Man muß sich nur die infantilen Bemühungen durchlesen auf meine Beiträge.

Fakt ist,
dass massenhaft Hinweise und Beweise vorliegen,
die deutlich machen,
dass Versicherer nicht korrekt entschädigen,
Versicherer nicht nachweisen können,
dass das nur Ausrutscher sind,
und dass es viele Profiteure gibt,
die das ignorieren und verdrängen
aufkosten anderer!

Ich werde demnächst alle, die was hätten dagegen tun können und Macht hatten, was zu verändern fragen, warum sie diese unmenschliche Fehlentwicklung mit gigantischen Kostenbelastungen für unsere Gesellschaft zugelassen haben.

 

Sehr viele Menschen verdienen recht gut mit Schicksalsschlägen und Bemühungen, Geschädigte zu rehabilitieren. Mitarbeiter des Gesundheitsheitswesens, der Exekutive (Polizei, Staatsanwälte, Aufsichtsorgane etc.), Rechtsanwälte, Gutachter, Richter, Justizangestellte und viele andere. Nicht zuletzt die Versicherungswirtschaft schöpft allein aus Entschädigungstöpfen, die von rund 50 Millionen Kraftfahrzeughaltern stets gut gefüllt werden, satten Unterhalt und Gewinne. Ein humanitärer Rechtsstaat kann doch nicht verhindern, dass die Industrie belastet wird, die mit dem Herstellen von Luxusjachten das Lohnsteuervolumen stützt ... Da müssen doch die, die genug Erfahrung und Übung haben mit massiven Lebensqualitätsverlusten Verständnis haben, wenn für sie nicht mehr viel übrig bleibt ... Alle anderen, die nicht profitieren, sind offensichtlich paralysiert und Opfer ihrer Kindheit, die ihnen vom ersten Lichtblick an klarmachte, dass Mächtige mit ihnen machen können, was sie wollen. Sie wissen: Allenfalls Geschrei ermöglicht einen vollen Bauch, sofern man nicht so übertreibt, dass man eins auf die Schnauze kriegt ...

Auch in Diskussionsforen tummeln sich viele, denen es vorrangig um Profitinteressen geht, die mit diesem gewaltigen Missstand aufkosten schrecklich vieler Menschen gut verdient haben und nicht damit konfrontiert werden möchten. Viele hätten sogar was dagegen tun können. Oft werden sie, weil sie nett plaudern und den Klickzahlen des Forums nützen, mit denen sich Werbegelder realisieren lassen, von den Verantwortlichen und profitierenden Usern unterstützt. So z. B. im Motor-Talk-Forum. Dort wurden die Beiträge des Users URPS so heftig aber unsubstantiiert attackiert, dass zwei Aufklärungsthreads gesperrt wurden. >> WICHTIG: Gar nicht versichert! (KFZ-Haftpflicht) >> Unkostenpauschale - ausreichend bei größeren Schäden?

Sogar in einem speziellen Forum für Unfallopfer, in dem man eher wohlwollende Unterstützung erwartet, scheint das Hauptinteresse im Vordergrund zustehen, möglichst viele Unfallopfer einzusammeln, um Behindertenreisen und Hilfsmittel für Dauergeschädigte verkaufen zu können. Hier werden sogar andere Hilfseinrichtungen, die sich gegen die Entwicklung des Unfallopfermißstandes richten und Unfallopfer entlasten, aus laufenden Beiträgen gelöscht, wenn User sie erwähnen: unfallopfer.de - Und im folgenden Forum wussten Zeitgenossen, die sich schon mit zigtausenden von Beiträgen um das Wohl der Menschheit sorgten, nichts anderes, als das Thema unangenehm zu finden und den Thread-Starter rauszuwerfen: >> Hoffentlich nicht versichert ...

 

Was viele tun, kann nicht so schlecht sein. Wer kompetent ist, braucht keine Unterstützung. Alles Übel der Welt entsteht durch teuflische Kräfte. Es gibt keine Volksdummheiten, weil es kein Volk gibt. Es gibt nur sehr viele, die auf Ellenbogen herumkriechen. Jeder tut, was ihm so rasch wie möglich Vorteile verschafft. Der Mensch ist so dumm und grausam wie eh und jeh. Er hat nur gelernt, seine Unmenschlichkeiten besser zu verpacken. Deshalb gelingt es ihm auch immerwieder, innerhalb kurzer Zeit, Liebe in Hass zu verwandeln.

> Das war schon vor vielen Jahren im Internet ...